Beteiligung an Integrationsratswahlen konstant niedrig

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10.02.2010 - 10:11 Uhr - Düsseldorf. In 102 Städten in Nordrhein-Westfalen sind am Sonntag die Integrationsräte gewählt worden. Darin arbeiten Migranten und Deutsche in einem kommunalen Fachgremium zusammen und gestalten die örtliche Integrationspolitik.

Insgesamt waren 1069 Mandate zu vergeben. Nach vorläufigen Erkenntnissen liegt die Wahlbeteiligung in diesem Jahr bei 11,16 Prozent.

Im Vergleich zu den Wahlen 2004 ging die Beteiligung um
0,66 Prozentpunkte zurück und blieb damit fast konstant. Wie schon 2004 variiert die Wahlbeteiligung stark.
Auf Grundlage der vorliegenden Zahlen aus den 102 Städten liegt die Spannweite zwischen 33,93 Prozent im ostwestfälischen Harsewinkel und 32,45 Prozent in Kamen und gerade einmal 4,67 Prozent in Düsseldorf sowie 4,17 Prozent in Bergisch Gladbach.

„Mit diesem Ergebnis können wir nicht zufrieden sein“, sagt LAGAVorsitzender Tayfun Keltek.

Dabei hatte sich im Vorfeld der Wahlen ein hohes Interesse an Kandidaturen abgezeichnet. So gab es in zwölf Kommunen erstmals Wahlen zu den Integrationsräten, wie in Grevenbroich,
Gronau oder Kleve. In den rheinischen Städten Köln und Bonn, mit
langjährig tätigen Migrantenvertretungen, traten deutlich mehr Kandidaten an als im Jahr 2004. Auch die etablierten Parteien zeigten ein größeres Interesse an den Integrationsratswahlen.

CDU, SPD, Grüne, FDP und Die Linke stellten vielerorts eigene Parteilisten auf.

Dies und ein breiteres Medienecho auf die Integrationsratswahlen konnte die Wahlbeteiligung leider nicht erhöhen. Die Gründe dafür seien vielfältig, meint Keltek: „Man darf nicht vergessen, dass die Integrationsratswahlen unter ungünstigeren Bedingungen als etwa Kommunalwahlen stattfinden.“ Den meisten Kandidatinnen und Kandidaten fehlten die logistischen und finanziellen Mittel für die Wahlwerbung. Daran habe auch das verstärkte
Engagement der Parteien nichts geändert.

Schwerer wiegen aber nach Auffassung des LAGA-Vorsitzenden die sehr unbefriedigenden politischen Rahmenbedingungen vor den Wahlen: „So hat die Landesregierung gegen den Rat aller Experten das Wahlrecht für
Eingebürgerte stark eingeschränkt. Dadurch kamen viele politisch
Interessierte erst gar nicht in die Wählerverzeichnisse.“

Höheres Interesse an Integrationsräten

Ein weiteres Manko waren die uneinheitlichen Rahmenbedingungen. In 16 Städten Nordrhein-Westfalens wurden Integrationsausschüsse gewählt, in denen die Migrantenvertreter in der Minderheit sind. In diesen Kommunen
lag die durchschnittliche Wahlbeteiligung bei nur 8,5 Prozent. In Kommunen mit Integrationsräten, in denen die Migrantenvertreter die Mehrheit im Gremium stellen, lag die durchschnittliche Beteiligung bei 11,86 Prozent.

„Das bestätigt uns in unserer Auffassung, dass die Integrationsräte von den Migrantinnen und Migranten besser angenommen werden.“ so Keltek weiter.
„Es hat sich einmal mehr gezeigt, dass die Integrationsratswahlen
aufgewertet werden müssen. Eine Zusammenlegung mit der Kommunalwahl, wie von uns und den kommunalen Spitzenverbänden gefordert, ist dringend geboten.“

Mit Blick auf die nun beginnende Amtsperiode der Integrationsräte fordert Keltek: „Der politische Spielraum muss jetzt von den gewählten Integrationsräten genutzt werden, um die kommunale Integrationspolitik zu gestalten. Als LAGA NRW wollen wir die Migrantenvertreterinnen und –vertreter bei ihrer Arbeit unterstützen, damit eine überzeugende Politik für die nächsten Wahlen mehr Menschen an die Wahlurnen führt.“

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